Stellungnahmen 2006
Stellungnahme vom 4. Oktober 2006 zu Abmahngebühren im Urheberrecht
Stellungnahme vom 8. September 2006 zum Entwurf des WIPO-Übereinkommens zum Schutz von Sendeunternehmen (SCCR/15/2 vom 31.07.2006)
Stellungnahme (EN) vom 8. September 2006 zum Entwurf des WIPO-Übereinkommens zum Schutz von Sendeunternehmen (SCCR/15/2 vom 31.07.2006)
Stellungnahme zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vom 26.04.2006 KOM (2006) 168 endgültig
Stellungnahme (EN) zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vom 26.04.2006 KOM (2006) 168 endgültig
Stellungnahme vom 28. April 2006 zu den anstehenden Gesetzgebungsverfahren im Bereich des Urheberrechts sowie zur Studie der EU-Kommission zur Evaluierung der Datenbankrichtlinie 96/9/EG
Stellungnahme vom 5. April 2006 zum Beitritt der EU zur Genfer Fassung des Haager Musterabkommens
Stellungnahme vom 5. April 2006 zum Diskussionspapier der Europäischen Kommission zur Auslegung von Art. 82 EG
Stellungnahme (EN) vom 7. April 2006 zum Diskussionspapier der Europäischen Kommission zur Auslegung von Art. 82 EG
Stellungnahme vom 13. März 2006 zum Fragebogen der Europäischen Kommission zur künftigen Patentpolitik
Stellungnahme (EN) vom 13. März 2006 zum Fragebogen der Europäischen Kommission zur künftigen Patentpolitik
Stellungnahme vom 28. Februar 2006 zum Referenten-Entwurf des Bundesministeriums der Justiz des „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“
Stellungnahme vom 10. Februar 2006 zur Empfehlung und zur Studie der Europäischen Kommission über die Lizenzierung von Musik für das Internet vom 18.10.2005 (2005/737/EG)
